• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Nachfüllset für Klammermaschinen,bestehend aus einem Band mit Klammern in U-Form, die nebeneinanderangeordnet und miteinander außen durchein Band verbunden sind, welches an den Mittelstücken der Klammern aufgeklebtund dafürvorgesehen ist, eine Klammermaschine zu bestücken, die mit einer Stanze versehenist, die im Herstellungsprozess die erste Klammer gegen eine Verschlussformdrückt,währendgleichzeitig das Band zwischen der ersten und zweiten Klammer des Bandsabgeschnitten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Band quer angeordneteAusdünnungennach jeder zweiten Klammer aufweist.
    公开号:DE102004018297A1
    申请号:DE200410018297
    申请日:2004-04-15
    公开日:2004-12-16
    发明作者:Barroso Angel Lorenzo
    申请人:Lorenzo Barroso Angel Argentona；
    IPC主号:A22C11-12
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft ein Nachfüllset für Klammermaschinen, besondersfür Wurstwaren,das aus einem Band mit Klammern besteht, die nebeneinander in U-Form angeordnet undaußen miteinandermit einem Band verbunden sind, das an das Mittelstück der Klammernangeklebt ist. Dabei ist das Set dazu ausgelegt, in einer Klammermaschine eingesetztzu werden, die mit einer Stanze ausgerüstet ist, die während desHerstellungsprozesses die erste Klammer gegen die Verschlussformdrückt,wobei gleichzeitig ein Schnitt des Bands zwischen der ersten undzweiten Klammer erfolgt.
    [0002] Beider Herstellung des größten Teilsvon Wurstwaren werden normalerweise Maschinen gebraucht, die dazudienen, den Darm mit Fleischmasse zu füllen, wobei diese Maschineneine Klammervorrichtung besitzen, die in regelmäßigen Abständen eine Klammer abgibt, umden mit Fleischmasse gefülltenDarm zu verschließen.
    [0003] ImAllgemeinen befinden sich die Klammern in einem Kanal oder entsprechendenBehälterund, mit dem Ziel die Auffüllungder Klammern in den Behälterzu erleichtern und zu verhindern, dass sie von der Wurstware abfallenoder mangelhaft daran angebracht werden, benutzt man normalerweiseselbstklebende oder verschweissbare Bänder, die zusammen mit denKlammern ein Nachfüllsetbilden. Diese Bänderwerfen ein Problem auf, da sie nur mit Schwierigkeit durch die Schneidevorrichtungder Klammermaschine abzuschneiden sind, wobei oft ein ungleichmäßiger Schnittentsteht, bei dem Reste des Bands stehen bleiben, welche die korrekteAnbringung der nachfolgend anzubringenden Klammer verhindern. DieserNachteil führtdazu, dass manche Klammern Schaden nehmen, wenn die Vorrichtung aufsie einwirkt, gleichzeitig wird der Verschleiß letzterer beschleunigt.
    [0004] DasVerstärkungsbandfür Klammern,der Gegenstand der vorliegenden Erfindung, schlägt eine innovative Lösung dergenannten Probleme vor und verbessert das Verfahren der Wurstherstellung.
    [0005] DasNachfüllsetfür Klammermaschinen,das Gegenstand der Erfindung ist, besteht aus einem Band von Klammernin U-Form, die nebeneinander angeordnet und durch ein äußeres Bandmiteinander verbunden sind, welches auf das Mittelstück der Klammernaufgeklebt ist. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass es nach jeder2. Klammer mit einer quer angeordneten, vorgedünnten Schnittstelle versehenist.
    [0006] Einweiteres Merkmal der Erfindung ist, dass das Set mit einer Ausdünnung versehenist, die aus wenigstens einer Ausdünnung des Schnitts des Bandsbesteht. Diese Ausdünnungtritt jeweils in der Mitte der Abstände des Bands zwischen jederzweiten Klammer auf.
    [0007] DasSet ist dadurch gekennzeichnet, dass besagte Ausdünnung auseiner Reihe von quer angeordneten Löchern besteht, die sich allezwei Klammern wiederholt. Ein weiteres Merkmal der Erfindung istein Quereinschnitt nach jeder zweiten Klammer, der wesentlich kürzer alsdie Breite des Bandes ist.
    [0008] Inden Zeichnungen im Anhang wird, als Beispiel und ohne Anspruch aufAusschließlichkeit,eine bevorzugte Ausführungdes Nachfüllsetsillustriert, das der Gegenstand der Erfindung ist. Bei den Abbildungenist:
    [0009] 1 eine schematische, perspektivische Ansichteines Nachfüllsetsfür Klammermaschinen, dieeine Heftmaschine bestückt,die zum Einsatz dieser Art von Sets eingerichtet ist;
    [0010] 2 zeigt eine schematische,perspektivische Ansicht der ersten Ausführung einer quer angeordnetenAusdünnungdes Bands nach jeder zweiten Klammer;
    [0011] 3 ist ebenfalls eine schematische,perspektivische Ansicht des vorherigen Beispiels von einer querangeordneten Ausdünnungdes Bands nach jeder zweiten Klammer, nachdem der Schnitt erfolgt ist;
    [0012] 4 zeigt eine schematische,perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführung einer quer angeordnetenAusdünnungdes Bands nach jeder zweiten Klammer;
    [0013] 5 zeigt einen seitlichenAufriss des Bereichs einer Heftmaschine, an dem die Klammern geschlossenwerden und
    [0014] 6 ist ein Grundriss einesAbschnitts des Nachfüllsets.
    [0015] Auf 1 sieht man ein Nachfüllset 1 das sich über eineFührungsschiene 2 fortbewegt,welche Abrundungen aufweisen kann, wie es in der Abbildung der Fallist, da das Set 1 mit einem flexiblen Band 3 ausgerüstet ist,das aus einem verschweißbarenund/oder selbstklebenden Material 5 besteht, welches aufdas Mittelstück 9 derKlammern 4 aufgeklebt ist, wodurch es möglich ist, dass es sich angerade und/oder gebogene Formen anpassen kann. Diese Art von Klammernist besonders dazu geeignet, Därmevon Wurstwaren zu verschließen.
    [0016] DieFührungsschiene 2 führt dasSet 1 zum Klammerbereich 6. In diesem Bereich kann dasSet 1 sich nicht weiterbewegen, da dort eine entsprechendeVorrichtung eine Weiterbewegung verhindert, wie beispielsweise derStopper 5, der eine Weiterbewegung in die Laufrichtung(4) verhindert, so dass dieerste Klammer, die in den Klammerbereich 6 gelangt, geradeunter der Stanze 8 ausgerichtet wird Dieser Klammer bleibtin ihrem unteren Bereich Spielraum, da die Führungsschiene 2 vordem Anschlagspunkt 5 aufhört und einen passenden Zwischenraumfür eineKlammer 14 freilässt.
    [0017] Unmittelbarunter besagter Klammer 14 und ebenfalls auf die Stanze 8 ausgerichtet,sieht man in 1 und 5 eine Verschlussform 10,die dazu vorgesehen ist, die Enden der Klammern aufzunehmen undsie zu schließen,wenn sie durch die Stanze 8 dagegen gedrückt werden,wobei auf diese Weise der Darm der zwischen Klammer und Form 10 eingeführten Wurstware(hier nicht abgebildet) zugedrückt wird.
    [0018] In 2 und 3 sieht man eine erste Ausführungsformeiner Ausdünnung 11,die darin besteht, dass das Band 3 durch quer ausgerichteteLöcherim mittleren Bereich im Schnitt dünner wird, während derSchnitt der Ränderunverändertbleibt. Dadurch wird der Schnitt so verringert, dass der Abschnitt durchdie Stanze 8 leicht und sauber ausgeführt wird Das Band 3 wirdaußerdemso verstärkt,dass es nicht durch Verschleiß oderein möglichesVerdrehen bei der Abtrennung der Klammern von den Enden her zerreißen kann,vor allem an den Verbindungen 12 von Band 3 undKlammern, also dort, wo das Band 3 am stärksten belastetwird und wo ein kleiner Einschnitt sich leicht vergrößern undletztlich zum Zerreißendes Bands 3 in zwei Teile führen kann.
    [0019] In 4, wird eine weitere Ausführung einer Ausdünnung 11' in Form vonRillen oder Durchbohrungen gezeigt. Es ist klar, dass es noch vieleandere Möglichkeitender Ausdünnunggibt, die, auch wenn sie hier nicht festgehalten sind, ebenfallsim Rahmen dieser Erfindung geschütztsind So könnendie Ausdünnungenunterschiedlicher Natur sein, sie können zum Beispiel aus vielenkleinen Einschnitten oder jeder anderen Kombination von Löchern, Durchbohrungen,Rillen und Einschnitten bestehen. In 6 siehtman die Verbindungsstellen 1 des Bands mit den Mittelstücken derKlammern 9 sowie die Ausdünnungen 11 an jederzweiten Verbindungsstelle 12.
    权利要求:
    Claims (4)
    [1] Nachfüllset(1) fürKlammermaschinen, bestehend aus einem Band mit nebeneinander angeordnetenund außendurch ein Band 3 miteinander verbundenen Klammern (4)in U-Form. Das Band ist an den Mittelstücken (9) der Klammernaufgeklebt und dafürvorgesehen, eine Klammermaschine zu bestücken, die mit einer Stanze(8) versehen ist, die im Herstellungsprozess die ersteKlammer (14) gegen eine Verschlussform (10) drückt, während gleichzeitigdas Band (3) zwischen der ersten und zweiten Klammer desBands abgeschnitten wird, dadurch gekennzeichnet, dass dasBand (3) quer angeordnete Ausdünnungen (11, 11') nach jederzweiten Klammer aufweist.
    [2] Set (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausdünnung(11) aus einer Verringerung des Querschnitts des Bands(3) nach jeder zweiten Klammer besteht.
    [3] Set (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Ausdünnung(11) aus einer Reihe von quer angeordneten Löchern nachjeder zweiten Klammer besteht.
    [4] Set (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Ausdünnung(11) aus wenigstens einem Einschnitt zwischen jeweils jederzweiten Klammer besteht, der wesentlich kürzer als die Breite des Bands(3) ist.
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    引用文献:
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    法律状态:
    2007-02-15| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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